Rettungspaket für unsere Infrastruktur
Wir brauchen ein Rettungspaket für unsere Straßen. Sie wurden jahrzehntelang vernachlässigt und eine Erneuerung kann nicht mehr länger warten!
Ob in der Stadt oder auf dem Land, auf Autobahnen, Landstraßen oder Gemeindestraßen – überall das gleiche Bild: Schlaglöcher und notdürftig instandgesetzte Risse. Hinzu kommen verfallende Brücken. Jahrelang wurde der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur vernachlässigt. Längst überfällige Investitionen wurden verschoben und es wurde von der Substanz gelebt. Das rächt sich jetzt: Viele Straßen und Brücken im Saarland müssen dringend saniert werden – zu sehr hohen Kosten.
Wir brauchen ein Rettungspaket für unsere Straßen:
Wenn wir künftigen Generationen eine derart veraltete Infrastruktur hinterlassen, entziehen wir ihnen die Grundlage, um im globalen Wettbewerb bestehen zu können. Wir brauchen deshalb eine Verstetigung der Finanzmittel für den Bestandserhalt und Nachholbedarf bei Landstraßen, Brücken, Tunnelbauwerken und Radwegen sowie einen effizienteren Einsatz der vorhandenen Mittel.
Dazu sollen zweckgebundene Infrastrukturfonds geschaffen werden. Für den Erhalt der Straßen und Brücken muss ein jährlicher Festbetrag vom Land bereitgestellt werden. Die Mittel dafür müssen haushaltsunabhängig auf Bundes- und Landesebene bereitgestellt werden. Dadurch kann die Finanzierung von notwendigen Unterhaltungsmaßnahmen verstetigt und gesichert werden. So ließe sich durch die gesicherte Einnahmequelle das Erhaltungsmanagement langfristig planen.
